Karsten Möring nominiert · Vorstand der CDU Deutz erweitert sich · Zwei Deutzer im Koalitionsverhandlungsteam
Auf der heutigen Vorstandssitzung, die für die Deutzer CDU den parteipolitischen Abschluss eines außergewöhnlichen und schwierigen Jahres 2020 besiegelt, auch was den Ausgang der Kommunalwahl im September anbetrifft, wurden für das kommende Jahr bereits erste Weichen gestellt.
Der Vorstand hat dem Bundestagsabgeordneten Karsten Möring, der sich erneut für den Wahlkreis 93 (Köln I) zu den Bundestagswahlen im kommenden Jahr beworben hat, das Vertrauen ausgesprochen und ihn einstimmig und ohne Enthaltungen nominiert. Eine Wahlkreiskonferenz für die offizielle Aufstellung wird voraussichtlich im März 2021 stattfinden.
Für die politische Arbeit im Ortsverband Deutz hat der Vorstand aus den Reihen von neuen und zugezogenen Mitgliedern drei Kooptationen in den Vorstand vorgenommen:
Michael Musto, Vorsitzender des Ortsverbandes: „Wir haben gelernt, dass ‚jung nicht alles‘ ist. Wäre es nämlich danach gegangen, dann hätten wir mit unserem Kandidaten Mario Schmitz den Wahlkreis Deutz Köln 06 gewinnen müssen. Ich danke Mario, der sehr viel mehr als nur seine Jugend mitgebracht hatte, für einen der engagiertesten Wahlkämpfe, die ich in den letzten 20 Jahren erlebt habe! Leider hat es nicht gereicht. Aber die jungen Kolleginnen und Kollegen in der Partei bleiben unsere Zukunft und sie müssen so früh wie möglich von der Theorie auch in die
praktische Arbeit in den Gremien geführt werden. Daher freue ich mich, wenn wir mit Karsten Möring erneut einen sehr erfahrenen Kommunalpolitiker und Bundestagsabgeordneten für die Arbeit unseres Kölner Wahlkreises in Berlin gewinnen konnten und für die Politik hier vor Ort jungen, engagierten und obendrein sympathischen Nachwuchs bekommen, der sich auch im Kommunalwahlkampf in Deutz stark einbracht hatte. Der ganze Vorstand der Deutzer CDU bedankt sich für diese Unterstützung und freut sich auf die bevorstehende Arbeit mit u. a. Lisa Krebber und Maximilian Kurth.“
Die Machtverhältnisse sowohl im Rat der Stadt Köln als auch in der Stadtbezirksvertretung Innenstadt/Deutz sind nach der Kommunalwahl für die CDU ungünstiger und schwieriger geworden. Michael Musto: „Ich bin jemand, der auch in politisch schwierigen Zeiten lieber vorn – und solange das den Wählerinnen und Wählern gegenüber vertretbar ist – mindestens eine Hand mit am Lenkrad hat als hinten im ‚Bus Köln‘ in der letzten Reihe mit Kopfhörer zu sitzen. Daher sehe ich es als die Aufgabe aller Kolleginnen und Kollegen in den Fraktionen der Bezirksvertretungen und im Rat der Stadt Köln, so gut wie nur möglich unsere Stimmen in die politischen Gremien einzubringen. Dabei aber muss klar sein, dass wir uns als Großstadt-CDU den notwendigen Modernisierungen und Wandlungen einer Metropole überhaupt nicht in den Weg stellen wollen, wie politische Gegner gerne schon mal behaupten, sondern mit Weitsicht, Intelligenz und Kompetenz die Entwicklungen begleiten wollen und wo es notwendig ist, auch mit Nachdruck Kurskorrekturen erwirken müssen.“
Aus dem Ortsverband Deutz sitzen in den Koalitionsverhandlungsgremien mit den Grünen und Volt Köln Michael Musto und Anna Schreck in der Fachgruppe „6 Mobilität“, und Michael Musto noch in der Fachgruppe „9 Digitalisierung“.
Michael Musto: „Gerade als langjähriges Vorstandsmitglied des Einzelhandelsverbandes Köln, heute Handelsverband NRW Aachen, Düren, Köln, habe ich mich über die Einladung in die Fachgruppe Mobilität unseres Parteivorsitzenden sehr gefreut. Ich sehe mich in der Pflicht, alles Mögliche für den Erhalt des Einzelhandels in Köln und den damit verbundenen Arbeitsplätzen zu tun und Handel benötigt bekanntermaßen auch Erreichbarkeit. Seit Jahren möchte ich keine Nacht- und Nebel-Verpollerungen einzelner Straßen in Köln und plädiere für ein durchdachtes Komplettpaket von „Verkehrsberuhigten Zonen in der Innenstadt/Deutz“ nach italienischem Vorbild und mit Shuttle- beziehungsweise besonderen Service-Konzepten. Wie wir wissen, funktionieren in Italien die ZONE TRAFFICO LIMITATO (ZTL), in den meisten italienischen Städten seit vielen Jahrzehnten, ohne dass sie dem Einzelhandel und den dort Wohnenden Schaden zufügen. Im Gegenteil. Sie führen zu mehr Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und einem gehobeneren Shoppingerlebnis.“
Für die Arbeit in der Bezirksvertretung stehen für die nächste Zeit, neben dem oben genannten Mobilitätsthema, diese Kernpunkte auf der Agenda des Ortsverbandes Deutz:
- Mängel bei der Sauberkeit in Straßen, in Grünanlagen und an Haltestellen, viel zu oft durch Vandalismus;
- Mängel in der Ausstattung und Sauberkeit auf den Kinderspielplätzen in Deutz;
- Keinesfalls ausreichendes Betreuungsangebot für U3- und Ü3-Kinder (Kita, Tagespflege);
- Permanente Belästigung durch die Obdachlosenszene insbesondere auf der Deutzer Freiheit;
- Belastungen und Gefährdungen durch starken und teilweise vermeidbaren Autoverkehr, aber auch durch Radfahrer auf Gehwegen;
- Optimierung der Rot-Grün-Phasen-Schaltung;
- Fehlendes Stellplatzangebot für Anwohner mit Parkausweis.
- Wie fügt sich die Bebauung im Deutzer Hafen und das Entstehen des neuen Wohnquartiers in das „Alte Deutz“ ein? Konstante Prozessbegleitung;
- Verbesserung der Wohnungssituation für ältere Menschen in Deutz