Bericht aus der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz – November 2016

Aus der Bezirksvertretung I, Innenstadt/Deutz berichtet und kommentiert Ihr Bezirksverordneter Michael Musto

Aus der Sitzung vom 10. November 2016 möchte ich über die zwei Punkte hinaus, die ich aus Deutz erwähne, noch berichten, dass auf Antrag der Fraktion B’90/Grüne leider drei begleitende Verkaufsoffene Sonntage 2017 nicht genehmigt werden sollen, und zwar:

05.11.2017 „Köln kocht“
17.12.2017 „Weinhachtszauber Köln“
17.12.2017 „Krippenweg Südstadt“
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich (der Ablehnung) zugestimmt B’90/Grüne, Linke, Deine Freunde gegen CDU, SPD, FDP.

Wenn der Rat der Stadt Köln diesen Beschluss nicht korrigieren sollte, dann verliert die Innenstadt/Südstadt drei sehr schöne Veranstaltungen, mindestens eine mit christlichem Akzent, wie es beim Krippenweg der Fall ist.

Für Deutz wurde beschlossen, dass dem
Verein Benedikt Labre e.V. – OASE adäquate Räumlichkeiten
an einem zentralen Standort in Deutz für seine Arbeit langfristig zur Verfügung zu stellen sind. Der Raumbedarf der OASE ist bei allen zukünftigen Planungen, die den Deutzer Hafen betreffen, entsprechend zu berücksichtigen; die Vertreter des Vereins sind in die Standortsuche einzubinden, die Bezirksvertretung ist frühzeitig zu informieren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

Tempo 30 auf dem Gotenring und der Justinianstraße
Da die Verwaltung den Gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD/Grüne auf Initiative von mir mit der Stellungnahme zum Antrag Gotenring ablehnt, wurde die Einholung von Rechtsrat, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD beschlossen:
Die BV 1 weist die Mitteilung 3145/2016 unter TOP 11.5 zurück. Sie hält die Einführung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf der Justinianstraße und dem Gotenring nach wie vor für geboten. Sie beauftragt den Bezirksbürgermeister zu dieser Fragestellung externen juristischen Rat einzuholen und gegebenenfalls den Klageweg zu beschreiten.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt, gegen FDP.

Das meldeten wir noch über Twitter:

Das Foto oben zeigt meinen Weckmann auf den Unterlagen der BV. Die Kinder der Montessori-Schule Gilbachstraße haben sich bei allen Bezirksverordneten mit einem Weckmann bedankt. Das liegt daran, dass wir eintimmig an dem Schulgebäude festhalten möchten, wie in einer der vergangenen Sitzungen beschlossen wurde. Die Annahme der Weckmänner wurde von Bezirksbürgermeister Hupke erlaubt. Danke an die Kinder, mein Weckmann hat mich in der sechsstündigen Sitzung gerettet!

Hier gelangen Sie zur Seite mit den allen Tagesordnungspunkten und Anträgen dieser Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz nebst Niederschrift.

Wenn Sie Ideen oder Anregungen aber auch Fragen haben, dann schreiben Sie mich bitte an. Ich freue mich darauf.

Ihr

Michael Musto MdBV
Bezirksrathaus Innenstadt · CDU-Fraktion
Ludwigstraße 8
50667 Köln

E-Mail: michael.musto@stadt-koeln.de